Kategorie: Brennpunkt

Brennpunkt

Zurück in den Kreislauf

Der Begriff „Kreislaufwirtschaft“ erscheint als passende Utopie für die vom Klimawandel arg gebeutelte Welt. Die Energiewende mit ihrem Umstieg auf erneuerbare Ressourcen wäre dann nur der Beginn einer wahrhaft nachhaltigen Wirtschaftsform. Es müssten keine Landschaften mehr zerstört und keine Meere mehr vermüllt werden, es würden kaum mehr Emissionen anfallen und auch die Transportwege würden sich erheblich verkürzen. Das klingt ein wenig nach naiven Träumereien von einer perfekten Gesellschaft, doch tatsächlich liegen in Stoffkreisläufen ganz erhebliche ökologische Potentiale. Es ist daher unangemessen, die Klimadebatte allein auf Energie und Verkehr zu verkürzen. Auch in der Entsorgung und Verwertung von Abfall können insbesondere die Kommunen wesentliche Impulse für Ressourceneffizienz und Nachhaltigkeit setzen.

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Sinn und Unsinn von Verwaltungsreformen

In den Neuen Ländern läuft seit der Deutschen Einheit ein rasanter demografischer Wandel ab. Der Sondereffekt der immens verstärkten Migration in den Jahren 2015 und folgende hat den Zahlen aktuell etwas den Schrecken genommen, doch die grundlegenden Prozesse laufen weiter. Im Jahr 2060 werden deutlich weniger als zehn Millionen Menschen zwischen Elbe und Oder, Ostsee und Erzgebirge leben, ein Rückgang um sechs bis sieben Millionen seit 1990. Zur bestmöglichen Anpassung wurden seit 1990 etliche Verwaltungsreformen durchgeführt, die immer größere Kommunalstrukturen bewirkt haben. Im Folgenden sollen diese Versuche evaluiert und ein Blick in die Zukunft gewagt werden. Was hat’s gebracht und was ist für die kommenden Jahrzehnte zu erwarten? Die Lehren daraus können auch in anderen Regionen der Bundesrepublik Erkenntnis stiften. Denn der demografische Wandel macht nicht im Osten halt, sondern erreicht mit nur etwas Verspätung weite Teile des Alt-Bundesgebietes.

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Corona und die Lehren

Die Richtung stimmt. Es geht aufwärts. Doch wie weit können wir die Schraube lockern ohne gleich in alte Zeiten zurückzufallen? Und wie lange lässt sich eine Volkswirtschaft in niedrigen Gängen fahren ohne dass der Motor gänzlich absäuft? Wir sind noch lange nicht am Ende, doch ein leises Fazit nach der ersten Corona-Welle sei gestattet. Was haben wir gelernt aus der Krise und wie finden wir alle gemeinsam mit möglichst wenigen Blessuren wieder in die Spur?

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Corona und die Daseinsvorsorge

Nun sind wir mittendrin in der Pandemie. Es schien uns lange nicht zu betreffen und hat nun massiv eingeschlagen. Die enorm gestiegenen Fallzahlen mögen hoffentlich auch die Letzten überzeugt haben, für eine Weile zuhause zu bleiben bzw. sich im öffentlichen Raum bewusst zu verhalten. Doch wie soll es nach Ostern weitergehen? Die ökonomischen Implikationen der Krise sind schon jetzt verheerend…

Brennpunkt

Mehr, schneller und einfacher

Noch immer besteht in Deutschland ein gravierender Investitionsstau. Und dies auf allen Ebenen vom Bund über die Länder bis in die Kommunen. Wenn wir die großen Herausforderungen unserer Zeit meistern wollen, muss dringend mehr geschehen. Ein Aufruf für mehr Dynamik und Effizienz. Und für eine grundlegende Evaluierung von Standards, Regulierungen und Einwirkungsmöglichkeiten.

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ÖPP – Auslaufmodell oder Zukunftsoption

„Privat vor Staat“ oder „Zurück zur Kommune“ – das Verhältnis zwischen öffentlich und privat wird seit jeher kontrovers diskutiert, wobei das Pendel mal auf der einen und mal auf der anderen Seite auszuschlagen scheint. Lesen Sie im Folgenden einen kurzen Exkurs zum Antagonismus dieser beiden Wirtschaftssegmente und zu verschiedenen Modellen ihrer Interaktion – ob als vertraglich basierte Kooperation im Infrastrukturbereich oder mittels gemischtwirtschaftlicher Unternehmen der Daseinsvorsorge.

Thüringer Landtag
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Die Lehren von Erfurt

Die Ereignisse in Thüringen strahlen weit über die Grenzen des Freistaats hinaus, schütteln seit einigen Wochen die gesamte Bundespolitik durch. Im Kern geht es um die Frage, wie es die bürgerlichen Parteien mit Linkspartei und AfD halten. Und alle sind sich einig, dass die AfD die politische Stabilität in Deutschland gefährde und gezielt bekämpft werden müsse. Lesen Sie hier ein paar launische Reflexionen zum Erfurter Beben mit seinen bundesweiten Erschütterungen.

Brennpunkt

Weniger Aktionismus, mehr Technologie

Damit die Verkehrswende gelingen kann, müssen auch für schwere Nutzfahrzeuge alternative Antriebstechnologien entwickelt und beschafft werden. Für die Kommunen ist das eine große Herausforderung. Politischer Druck hilft da wenig, Technologieoffenheit hingegen schon.

Entschuldungsvorschlag
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Der neue Entschuldungsvorschlag: Wieder nur ein Pflaster!

Die Kommunen sollen entschuldet werden – mal wieder. Der aktuelle Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist reine Symbolpolitik. Das Finanzproblem der klammen Kommunen löst er nicht.

Wasserschloss Reisach Grundwasserfassung
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Wasser: Heilig oder handelbar?

Bei wem sind die Wassernetze besser aufgehoben – bei kommunalen oder privaten Versorgern? Die Diskussion darüber wird häufig ideologisch überspitzt und emotional geführt. Ein Plädoyer für einen Mittelweg zwischen Markt und öffentlicher Hoheit.

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