Schlagwort: Politik

Brennpunkt

Direkt, mittelbar oder beides?

Mittlerweile setzen sich fast alle deutschen Parteien für eine Bürgerbeteiligung auf Bundesebene ein. Einzig die CDU sperrt sich noch vehement. In den Bundesländern und auch in den meisten benachbarten Staaten gibt es derartige Instrumente der Volksgesetzgebung schon. Doch was hat es gebracht? Die Evaluation der Ergebnisse fällt ambivalent aus. Und ist die repräsentative Demokratie des bundesdeutschen Grundgesetzes tatsächlich so defizitär, dass sie dringend um neue Elemente ergänzt werden muss?

Thüringer Landtag
Brennpunkt

Die Lehren von Erfurt

Die Ereignisse in Thüringen strahlen weit über die Grenzen des Freistaats hinaus, schütteln seit einigen Wochen die gesamte Bundespolitik durch. Im Kern geht es um die Frage, wie es die bürgerlichen Parteien mit Linkspartei und AfD halten. Und alle sind sich einig, dass die AfD die politische Stabilität in Deutschland gefährde und gezielt bekämpft werden müsse. Lesen Sie hier ein paar launische Reflexionen zum Erfurter Beben mit seinen bundesweiten Erschütterungen.

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