Schlagwort: Daseinsvorsorge

Brennpunkt

Wessis in Weimar

30 Jahre Deutsche Einheit waren in den vergangenen Wochen ein guter Anlass für den Blick zurück auf Erreichtes und Gescheitertes. Während in den üblichen Festreden eher die positiven Aspekte gewürdigt werden, legte man im thüringischen Rudolstadt den Finger in eine tiefe Wunde der ostdeutschen Wirtschaft und Gesellschaft. Mit der Wiederaufführung des Stückes „Wessis in Weimar“ wurde die teilweise desaströse Rolle der Treuhandanstalt für den Aufbau Ost thematisiert und nicht ganz nebenbei an einen der größten zeitgenössischen Dramatiker Deutschlands erinnert – Rolf Hochhuth.

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ÖPP – ein Debattenbeitrag und dessen Präsentation

Angesichts knapper werdender Ressourcen, einer wachsenden Komplexität und eines hohen Investitionsbedarfs besteht für die kommunale Daseinsvorsorge ganz objektiv das Erfordernis von Kooperation und Interaktion. Dies gilt sowohl innerhalb der kommunalen Familie, aber auch darüber hinaus. Allerdings haben gerade Partnerschaften zwischen öffentlichen und privaten Trägern in den vergangenen Jahren erheblich an Renommee verloren und werden aktuell immer weniger eingegangen. Es waren unter anderem diese gegenläufigen Tendenzen, die Ludger Rethmann und Prof. Dr. Michael Schäfer dazu veranlassten, sich eingehend mit dem Spannungsfeld öffentlich-privater Kooperationen zu befassen. Die Konstellation der beiden Autoren verspricht sowohl Ausgewogenheit als auch Kontroverse. Denn der eine ist Vorstandschef und Miteigentümer von Remondis, dem größten privaten und weltweit tätigen Ver- und Entsorgungsunternehmen in Deutschland, und der andere als erster und – bis dato – bundesweit einziger Professor für Kommunalwirtschaft ein bekennender Kommunaler. Die beiden gemeinsamen Bücher sind zu Beginn des Jahres 2020 bzw. Ende August erschienen, jeweils im renommierten Verlag SpringerGabler, Wiesbaden. Die Präsentation des ersten der beiden ÖPP-Titel musste aus bekannten Gründen vom April auf den September verschoben werden. Trotz der aktuell recht einseitigen Nachrichtenlage hat er in der Fachöffentlichkeit bereits für einiges Aufsehen gesorgt. Für das breite Publikum aber tagesaktuell ist der Folgeband aus der Reihe Essentials, der die Öffentlich-Private Daseinsvorsorge (ÖPD) zum Thema hat. Dieser Begriff wurde im direkten Kontext mit dem Buch neu geprägt und für das Gabler Wirtschaftslexikon definiert.

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Corona und die Kommunen

Corona belastet sämtliche Bereiche der Gesellschaft. Insofern sind alle Akteure aufgefordert, eventuellen Hilfsbedarf möglichst knapp zu kalkulieren und unter Berücksichtigung der allgemeinen Belastungen zu wägen. Weitgehender Konsens ist aber auch, dass die Kommunen zum einen eine zentrale Rolle bei der Bewältigung der Krise spielen und zum anderen besonders gefordert sind.

Breitscheidplatz
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Totale Sicherheit

In Vor-Corona-Zeiten war über Jahre, fast schon Jahrzehnte, die öffentliche Sicherheit eines, wenn nicht sogar das wichtigste, Thema der politischen Debatte. Erstaunlicherweise konnten auch die sinkenden Kriminalitätsraten kaum etwas an diesem Umstand ändern. Spätestens seit dem Aufkommen der AfD überbieten sich die politischen Parteien bei der Projektion von Horrorszenarien bzw. der Propagierung sicherheitspolitischer Heilsversprechen. Die Kommunen sollten darauf achten, dass die entsprechenden Mehraufwände von denjenigen beglichen werden, die sie bestellt haben.

Oberhausen-bei-Nacht
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Tag der Daseinsvorsorge

Heute – am 23. Juni – ist der Tag der Daseinsvorsorge. Zumindest in Deutschland und dies seit einigen Jahren. Wie viele solcher Kalenderaktualitäten will auch der heutige Ehrentag eine gewisse Werbewirksamkeit entfalten. Ausgedacht hat sich das Ganze der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der mit dieser Kampagne auf die Rolle der kommunalen Wirtschaft für die bundesdeutsche Gesellschaft aufmerksam machen will. Insofern könnte im Sinne der Trennschärfe auch der „Tag der Kommunalwirtschaft“ begangen werden. Aber wir unterstellen einfach mal, dass der VKU auch die vielen privatwirtschaftlichen Betriebe würdigen will, die sich im Bereich der Daseinsvorsorge für Bürger und Kommunen nützlich machen. Doch was wird hier eigentlich begangen? Was ist mit „Daseinsvorsorge“ gemeint und wieso handelt es sich um einen derart besonderen Topos, dass hierfür eine gesonderte Wirtschaftsform mit einer entsprechenden Regulierung kreiert wurde?

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Sinn und Unsinn von Verwaltungsreformen

In den Neuen Ländern läuft seit der Deutschen Einheit ein rasanter demografischer Wandel ab. Der Sondereffekt der immens verstärkten Migration in den Jahren 2015 und folgende hat den Zahlen aktuell etwas den Schrecken genommen, doch die grundlegenden Prozesse laufen weiter. Im Jahr 2060 werden deutlich weniger als zehn Millionen Menschen zwischen Elbe und Oder, Ostsee und Erzgebirge leben, ein Rückgang um sechs bis sieben Millionen seit 1990. Zur bestmöglichen Anpassung wurden seit 1990 etliche Verwaltungsreformen durchgeführt, die immer größere Kommunalstrukturen bewirkt haben. Im Folgenden sollen diese Versuche evaluiert und ein Blick in die Zukunft gewagt werden. Was hat’s gebracht und was ist für die kommenden Jahrzehnte zu erwarten? Die Lehren daraus können auch in anderen Regionen der Bundesrepublik Erkenntnis stiften. Denn der demografische Wandel macht nicht im Osten halt, sondern erreicht mit nur etwas Verspätung weite Teile des Alt-Bundesgebietes.

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Corona und die Lehren

Die Richtung stimmt. Es geht aufwärts. Doch wie weit können wir die Schraube lockern ohne gleich in alte Zeiten zurückzufallen? Und wie lange lässt sich eine Volkswirtschaft in niedrigen Gängen fahren ohne dass der Motor gänzlich absäuft? Wir sind noch lange nicht am Ende, doch ein leises Fazit nach der ersten Corona-Welle sei gestattet. Was haben wir gelernt aus der Krise und wie finden wir alle gemeinsam mit möglichst wenigen Blessuren wieder in die Spur?

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Corona und die Daseinsvorsorge

Nun sind wir mittendrin in der Pandemie. Es schien uns lange nicht zu betreffen und hat nun massiv eingeschlagen. Die enorm gestiegenen Fallzahlen mögen hoffentlich auch die Letzten überzeugt haben, für eine Weile zuhause zu bleiben bzw. sich im öffentlichen Raum bewusst zu verhalten. Doch wie soll es nach Ostern weitergehen? Die ökonomischen Implikationen der Krise sind schon jetzt verheerend…

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ÖPP – Auslaufmodell oder Zukunftsoption

„Privat vor Staat“ oder „Zurück zur Kommune“ – das Verhältnis zwischen öffentlich und privat wird seit jeher kontrovers diskutiert, wobei das Pendel mal auf der einen und mal auf der anderen Seite auszuschlagen scheint. Lesen Sie im Folgenden einen kurzen Exkurs zum Antagonismus dieser beiden Wirtschaftssegmente und zu verschiedenen Modellen ihrer Interaktion – ob als vertraglich basierte Kooperation im Infrastrukturbereich oder mittels gemischtwirtschaftlicher Unternehmen der Daseinsvorsorge.

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