Der erste große Ausbruch scheint überstanden. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen konnte im Rahmen gehalten werden. Die Kurve hat sich abgeflacht und ihre exponentielle Funktion verloren. Die Verdopplungszeit der Infektionen hat sich von weniger als drei Tagen bei Beginn der Maßnahmen auf nunmehr fast einen Monat verlängert. Mittlerweile übersteigt die Zahl der täglich als gesundet Gemeldeten jene der bestätigt Neuerkrankten. Unser Gesundheitssystem hat diesen ersten Stresstest gut überstanden, die Belastungsgrenze wurde – wenn überhaupt – nur in Einzelfällen erreicht. Die Zahl der beatmungsnotwendigen Patienten hat jene an entsprechendem medizinischem Gerät bislang noch nirgendwo überstiegen. Die Mortalitätsrate liegt im internationalen Maßstab bei vergleichsweise niedrigen vier Prozent. Das Robert-Koch-Institut hatte vor einigen Tagen eine Häufung von letalen Verläufen vorhergesagt. Genau dies ist auch eingetreten, jedoch ist auch im Hinblick auf die Todesfälle ein allmähliches Abflauen der täglichen Schreckensmeldungen zu erwarten. Insgesamt steht Deutschland im europäischen Vergleich gut bis sehr gut da.
Es lässt sich also konstatieren, dass die vorläufig erste Welle weitgehend bewältigt wurde. Dies ist gelungen mit massiven Eingriffen in unsere persönlichen Freiheiten und nicht zuletzt in die wirtschaftlichen Austauschbeziehungen. Wie lange diese Erfolge tragen, wird wieder in erheblichem Maße von uns selbst und unserem Sozialverhalten abhängen. Es wäre sicher kontraproduktiv gewesen, noch vor Ostern eine Lockerung der Maßnahmen anzukündigen. Zu Viele hätten sich möglicherweise doch noch eine kurze Frühlingsauszeit am Meer oder in den Bergen gegönnt, hätten aus falschen Routinen und Rücksichten heraus die Eltern oder Großeltern besucht. Damit wären wir schnell wieder an den Anfang der Krise zurückgeworfen und die eingangs geschilderten Erfolge Makulatur. Schließlich hat der Vorlauf zur aktuellen Krise eindrucksvoll bewiesen, wie schnell sich einige gesellige Abende zu einer Katastrophe verdichten können. Nun musste Ostern dieses Jahr ausfallen, doch dafür erhalten wir immerhin eine Perspektive. Nun sollte aber intensiv über eine möglichst sinnvolle Lockerung der Einschränkungen nachgedacht werden. Kaum ein seriöser Beobachter wird eine sofortige Rückkehr zum Urzustand fordern. Als Anfang März – nur 30 km nordöstlich vom deutschen Epizentrum der Pandemie – das Gipfeltreffen der beiden Borussias stattfand, vor voller Hütte wohlgemerkt. Als in den Skiorten Tirols noch heftig gefeiert wurde. Als die Clubs, Konzerthäuser, Diskotheken und Theater geöffnet hatten und Abwechslung vom Alltag boten. Doch viele andere Bereiche der Wirtschaft und des öffentlichen Lebens verdienen durchaus eine wohlwollende Prüfung.
Einzelhändler, Schulen, Kitas?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn empfiehlt eine Priorisierung nach Verzichtbarkeit. Das ist ein kluger Gedanke. Doch welche Verrichtung nun wohin gehört, darüber wird kontrovers zu streiten sein. Kleinere und mittlere Einzelhändler durften wieder öffnen. Und das ist auch sinnvoll, denn an dieser Nachfrage hängen nicht nur die Läden selbst, sondern auch die Produzenten der verkauften Waren und Produkte. Für dieses Privileg des schnellen Wiedereinstiegs werden sich die Ladeninhaber mit geeigneten Hygiene- und Seuchenschutzmaßnahmen revanchieren müssen. Mittlerweile gilt in allen Bundesländern eine allgemeine Maskenpflicht im ÖPNV und in Geschäften. Tatsächlich bieten schon einfache Masken einen erheblichen Schutz für die Umstehenden. Aktuell wird mit Hochdruck daran gearbeitet, ausreichend Material zu beschaffen bzw. selbst herzustellen.
Aktuell stehen die Abiturprüfungen an. Diesen Jahrgang nun möglichst planmäßig zu Ende zu bringen und den erfolgreichen Abiturienten in allen 16 Bundesländern ihre wohlverdiente Hochschulzugangsberechtigung zu erteilen, erscheint deutlich relevanter als die Beendigung der aktuellen Fußball-Bundesligasaison. Insofern wäre es wünschenswert, wenn die Schulen nach den zumindest zu diesem Zweck wieder öffnen würden. Doch auch für die übrigen Jahrgangsstufen muss gelten, dass die Corona-Pause nicht gleich in die Sommerferien übergehen darf. Schließlich geht es nicht nur um Bildung, sondern auch um Betreuung. Viele Eltern leisten schon in normalen Zeiten einen enormen Einsatz, um Familie und Beruf in Einklang zu bringen und somit auch der Gesellschaft einen erheblichen Dienst zu erweisen. Deren Potentiale sollten nicht überstrapaziert werden. Für Familien mit Kitakindern gilt dies umso mehr. Denn den Kleinsten kann nur schwerlich auferlegt werden, sich über Stunden hinweg selbst zu beschäftigen. Leider aber sinken mit dem Alter auch das Bewusstsein und die Achtsamkeit im Umgang mit der sozialen Distanzierung. Abstandsregeln sind in einer Kita-Gruppe nachgerade illusorisch. Die Politik wird eine möglichst kluge Abwägung für dieses Dilemma treffen müssen. Sicherlich genießen die Übergangsjahrgänge aktuell eine gewisse Priorität. Doch in nicht allzu weiter Ferne muss auch die Betreuung für die Kleineren wieder gewährleistet sein.
Man mag gerne zustimmen, wenn Bundesgesundheitsminister Spahn den täglichen Broterwerb als besonders elementar ansieht und selbigen deutlich vor Unterhaltung und Vergnügen priorisiert. Doch was ist mit den Millionen Beschäftigten in Kultur, Tourismus und Gastronomie? Deutschland hat zwar im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten noch einen signifikanten industriellen Sektor, doch auch hierzulande haben sich die Arbeitsplätze immer stärker in den tertiären Bereich verschoben. Wenn nach den Osterferien auch noch die Hauptsaison im Sommer ausfällt, dann werden vor allem kleinere Pensionen, Herbergen und Hotels nicht überleben. Gleiches gilt für Restaurants und Gaststätten. Viele hangeln sich derzeit mit Abhol- und Lieferservices durch die schwere Zeit, leiden aber dennoch unter exorbitanten Umsatzeinbußen. Und die Fixkosten laufen munter weiter…
Ähnlich düster sieht es bei den Mobilitätsdienstleistern aus. Die Deutsche Bahn fährt fleißig weiter durch die Republik, doch irgendjemand wird die mehr als halbleeren Züge irgendwann bezahlen müssen. Ein Blick auf die Eigentümerstruktur legt nahe, dass dies am Ende die Steuerzahler sein werden.
Die Lufthansa war vor Corona eines der erfolgreichsten Dax-Unternehmen überhaupt, konnte sich im internationalen Luftverkehrsmarkt mehr als gut behaupten. Nunmehr sind fast alle Flüge gestrichen, zwei Drittel der Mitarbeiter in Kurzarbeit. Bis vor kurzem konnten noch im staatlichen Auftrag Deutsche aus dem Ausland abgeholt werden, doch auch diese Mission ist nun erfüllt.
Der Fernbusmarkt ist seit der Liberalisierung vor mittlerweile sieben Jahren deutlich gewachsen. Mittlerweile hat sich auf vielen Relationen eine kostengünstige Alternative zu den überteuerten Tickets der Deutschen Bahn gebildet. Doch der größte Marktanbieter verlässt sich zu großen Teilen auf die Dienste von Subunternehmern und die sind in der Corona-Krise weitgehend verlassen. Auch hier wird Vieles davon abhängen, ob es nun eine Sommersaison geben kann oder nicht.
(K)Ein Ende in Sicht.
Die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien haben im Zuge der Corona-Krise ganz erheblich an Vertrauen gewonnen. Das bestätigen die aktuellen Umfragen. Insgesamt wurde mit Maß und Mitte auf die erste Infektionswelle reagiert. Die Krisenmechanismen bei Gesundheit und Pflege haben sich im Großen und Ganzen bewährt, auch wenn es im Einzelfall zu tragischen Fehlern gekommen sein mag. Ein besonderes Lob verdient die erstklassige Krisenkommunikation sowohl seitens der Bundesregierung als auch durch die involvierten Institute und Unikliniken. Diese Einflüsse sind schwer bis unmöglich zu messen. Doch dass sich die Bevölkerung trotz der insgesamt wachsenden Skepsis gegenüber dem wissenschaftlichen und politischen Mainstream derart diszipliniert verhalten hat, kann sicherlich zum Gutteil darauf zurückgeführt werden, dass die virologischen und epidemiologischen Zusammenhänge außerordentlich gut und verständlich erklärt wurden.
Schön wäre es, wenn damit schon der Abgesang eingeleitet wäre und wir uns endlich wieder anderen Themen widmen könnten. Doch das Virus wird uns so schnell nicht verlassen. Wir werden in den kommenden Monaten weiterhin sehr bewusst mit unseren sozialen Kontakten umgehen und Einschränkungen in Kauf nehmen müssen. Und genau das ist die Voraussetzung, um der deutschen Volkswirtschaft allmählich wieder in die Gänge zu helfen. Schon jetzt werden nahezu täglich neue Hilfsprogramme angekündigt, debattiert bzw. verabschiedet. Die wirtschaftlich ohnehin schon gebeutelten südlichen EU-Staaten Italien, Spanien und mit Abstrichen auch Frankreich waren von der Corona-Krise überproportional betroffen. Sie melden nun einen besonderen Hilfebedarf an. Die Europäische Union und die Bundesrepublik als deren größtes Mitgliedsland muss den Mittelweg finden zwischen angemessener Solidarität und einem gesunden Eigeninteresse. Nicht zu vergessen ist in diesem Zusammenhang, dass auch die mittel- und nordeuropäischen Staaten erhebliche Fallzahlen und – damit einhergehend – einen wochenlangen Stillstand verkraften müssen. Und dass auch deren Finanzquellen langsam versiegen.
Finanzielle Brücken in die Nachkrisenzeit
Ähnlich sieht es im bundesweiten Maßstab aus. Bei den Autokonzernen stehen seit Wochen die Bänder still. Die Nachfrage ist weitgehend zusammengebrochen. Die einstmals so stolze Lufthansa wird vermutlich auf Staatshilfen angewiesen sein. Und natürlich verdient der Mittelstand als Rückgrat der deutschen Volkswirtschaft eine besondere Berücksichtigung. Dies gilt für die gesamte Bandbreite vom großen Automobilzulieferer bis zum kleinen Einzelhändler. Und auch die kommunalen Unternehmen gehören dazu. Während Bund und Länder die Vorgaben der Schuldenbremse angesichts der aktuellen Krise recht flexibel auslegen dürfen, sind die Kommunen in ihrer Not nicht so frei. Erschwerend kommt hinzu, dass viele kommunale Unternehmen von den Förderprogrammen der Bundesregierung weitgehend ausgeschlossen bleiben. Und dies, obwohl auch sie in nicht unerheblichem Maße betroffen sind. Die Soforthilfen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) richten sich an mittelständische Unternehmen mit mehr als zehn Mitarbeitern, an solche Unternehmen, die schon mehr als fünf Jahre am Markt sind, an Start-Ups, die sich gerade erst konsolidieren und an Freiberufler. Kommunale Unternehmen bleiben jeweils außen vor. So bleibt der KfW-Fonds für kleine und mittlere Unternehmen bislang nur solchen vorbehalten, die eine private Mindestbeteiligung von 50 Prozent aufweisen. Außer der vorübergehenden Öffnung des KfW-Programms 148 ist bis jetzt nicht viel passiert, was die Kommunen und ihre Unternehmen entlasten könnte. Und auch diese Hilfen sind auf 50 Millionen Euro gedeckelt, was insbesondere größere kommunale Unternehmen nicht weit bringen wird.
Die zweite Säule der neuen Staatshilfen ist der Wirtschaftsstabilisierungsfonds. Dieser richtet sich vor allem an Großunternehmen, wobei der Staat für eine Dauer von bis zu fünf Jahren Verbindlichkeiten in Höhe von insgesamt 400 Milliarden Euro übernehmen kann. Mit weiteren 100 Milliarden Euro darf er sich an der Rekapitalisierung von Unternehmen beteiligen, was wiederum mit keiner Frist belegt ist, sodass Anteile und nachrangige Schuldtitel theoretisch dauerhaft in der Hand des Bundes bleiben können. Als Gegenleistung kann das Bundeswirtschaftsministerium einen Dividendenstopp, Restrukturierungsauflagen, die Zweckbestimmung der Mittel oder andere Auflagen verlangen. Auch diese zweite maßgebliche Säule der Corona-Finanzhilfen bleibt für kommunale Unternehmen unerreichbar. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund setzt sich derzeit massiv für eine Einbeziehung der kommunalen Wirtschaft ein, war damit bislang jedoch nicht erfolgreich.
Ein Beispiel ist die Fraport AG, ein öffentlich-privates Konsortium, das mehrheitlich dem Land Hessen sowie mittelbar über deren Stadtwerke der Mainmetropole Frankfurt gehört. Neben dem größten deutschen Flughafen ist Fraport auch an den Flughäfen Antalya, Lima, Burgas, Varna, Neu-Delhi, St. Petersburg, Xian, Athen, Ljubljana, Fortaleza und Porto Alegre beteiligt. Keines dieser Engagements ist von Corona-bedingten Einschränkungen verschont geblieben, doch besondere Sorgen macht das Flaggschiff Rhein-Main. In der Woche vom 30. März bis zum 5. April wurden mehr als 95 Prozent weniger Fluggäste abgefertigt als in der entsprechenden Kalenderwoche des Vorjahres. Die umgeschlagene Frachtmenge ging immerhin um 25 Prozent zurück. Insgesamt ist die Zahl der Flugbewegungen um 85 Prozent gesunken. Die Fraport AG hat in den vergangenen Jahren hervorragend gewirtschaftet, doch es ist zu bezweifeln, dass sich die massiven Einbußen der vergangenen Wochen ohne staatliche Hilfe verkraften lassen.
Ähnlich geht es vielen anderen kommunalen Unternehmen. Die unmittelbare Daseinsvorsorge ist vielleicht etwas weniger betroffen, doch über sogenannte Querverbünde mit Bädern und Nahverkehrsunternehmen stehen auch die Stadtwerke teilweise vor elementaren Herausforderungen. Sie leiden zudem unter der erheblich geringeren Energienachfrage seitens ihrer Gewerbekunden. Hinzukommt, dass die steuerlichen Einnahmen der Kommunen erwartbar einbrechen werden. Hier sind vor allem die Einkommen- und die Gewerbesteuer zu nennen. Auf der anderen Seite schnellen durch den nun schon wochenlangen Lockdown die Sozialkosten in die Höhe.
Trotz der insgesamt positiven Finanzlage nach dem Jahresabschluss 2019 waren erhebliche Disparitäten zwischen strukturstarken und -schwachen Kommunen zu erkennen. Es steht zu befürchten, dass sich diese Unterschiede im Kontext der Corona-Krise vertiefen werden. Und so soll hier noch einmal an den zu Beginn dieses Jahres ergangenen Vorschlag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach einer einmaligen Entlastung besonders verschuldeter Kommunen erinnert werden. Zudem müssen auch die Kommunen und deren Unternehmen angemessen von den verschiedenen Fördermechanismen profitieren können. Schließlich stellen sie ihre Systemrelevanz und Funktionsfähigkeit in der täglichen Daseinsvorsorge aktuell eindrucksvoll unter Beweis. So oder so muss aber gesichert bleiben, dass staatliche Hilfen keine Verzerrungen des Marktes bewirken und einzelne Wettbewerber nicht bevorteilen.
Fazit
Corona hat uns gelehrt, dass unsere Gesellschaft krisenfest und solidarisch ist. Dass das Verhältnis zwischen marktwirtschaftlicher Dynamik und staatlicher Verantwortung recht gut austariert wurde. Und, dass das in Vor-Corona-Zeiten noch heftig gescholtene Gesundheitssystem alles in allem doch recht gut funktioniert. Vielleicht lässt sich aus diesen Erkenntnissen der nötige Optimismus ziehen, der für den schweren Weg zurück in die Normalität nötig sein wird.
Grundsätzlich wird es darum gehen, die wirtschaftlichen Lasten der Krise möglichst fair und sinnvoll zu verteilen. Insbesondere für mittelständische Unternehmen wird es Steuererleichterungen geben müssen, andererseits muss aber weiterhin ein angemessenes Verhältnis zwischen staatlichen Einnahmen und Ausgaben gewährleistet sein. Doch woher soll das Geld kommen? Denkbar wäre eine einmalige Corona-Steuer, die die Haushalte je nach Höhe ihres Vermögens fair belastet. Darüber hinaus sollte es die Möglichkeit geben, auch freiwillig seinen Anteil zu leisten. Beispielsweise durch Einzahlungen in einen Corona-Fonds. Dieser muss nicht unbedingt bei der Bundesregierung angesiedelt sein, sondern könnte auch in den jeweiligen Kommunen verwaltet werden.
Corona hat uns gezeigt, wie anfällig der Mensch noch immer ist. Und wie fragil unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind. Diese Impulse sollten genutzt werden, um sich noch vehementer gegen den Klimawandel zu stemmen und eine Wende hin zu einer möglichst nachhaltigen Herstellung und Konsumption von Waren und Dienstleistungen hinzubekommen. Das Gute ist, dass wir dazu gar nicht auf den vorindustriellen Bauernhof zurückkehren müssen. Der Blick sollte eher in die Zukunft weisen, denn die Digitalisierung eröffnet ganz enorme ökologische Potentiale. Die Corona-Krise etwa hat gezeigt, dass Millionen Menschen ihr Arbeitspensum leisten können auch ohne dafür zweimal am Tag die Straßen- und Schienenwege zu verstopfen und etliche Tonnen Kohlendioxid zu emittieren. Auch sehen wir, dass das Fahrrad gerade jetzt im Frühling eine ideale Option für eine individuelle, ökologische und gesunde Mobilität ist. Dass wichtige Meetings, Verhandlungen und Veranstaltungen abgehalten werden können, ohne dass die Teilnehmer dazu aus allen Teilen Deutschlands, Europas oder gar der Welt eingeflogen werden müssen. Hier soll nicht der kompletten Virtualisierung des menschlichen Austausches das Wort geredet werden. Zu wichtig ist dann manchmal doch die persönliche Nähe. Aber zumindest sollte über eine angemessene Reduzierung dieser Aufwände nachgedacht werden. Der ökologische Mehrwert wäre erheblich. Grundvoraussetzung ist natürlich eine flächendeckende und leistungsfähige Breitbandinfrastruktur. Hier müssen der Staat und die involvierten Unternehmen deutlich mehr leisten.
Corona hat uns auch gezeigt, wie zentral, geradezu systemrelevant, einige Berufsgruppen sind, die ansonsten vielleicht nicht die verdiente gesellschaftliche Anerkennung genießen. Reinigungskräfte, Erzieher, Krankenpfleger, Verkäuferinnen, Fernfahrerinnen, Ver- und Entsorger sowie andere mehr. Es ist schön, wenn dies nun allerorten und bei jeder Gelegenheit nachgeholt wird. Ob durch abendliches Klatschen oder durch lobende Worte aus honorigem Munde. Noch besser wäre es, wenn sich dieses gewachsene Prestige künftig auch in materiellen Kategorien messen ließe. Und weil in den meisten der genannten Berufe überdurchschnittlich viele Frauen arbeiten, wäre auch der Geschlechtergerechtigkeit hierzulande ein Dienst erwiesen.
Und weil es hier und überall sonst nun schon seit Monaten um ein Virus geht, sollen die epidemiologischen Lerneffekte ans Ende dieser Ausführungen gerückt werden. Denn die nächste Pandemie wird kommen – mindestens die Grippe, die auch jährlich tausende bis abertausende Opfer fordert. Man kann und soll seine Liebsten, Freunde und Familie weiterhin feste drücken und küssen. Es ist jedoch etwas anderes, wenn der Körperkontakt allein gesellschaftlichen Konventionen der Höflichkeit und des Respekts geschuldet ist. Dann kann auch ein Lächeln, ein Nicken oder eine leichte Verbeugung die beabsichtigten nonverbalen Signale aussenden. Es ist aktuell schwer und wird weiterhin schwer sein, zwischen dem einen und dem anderen Personenkreis zu differenzieren. Insofern erscheint es sinnvoll, wenn beispielsweise die Unternehmen oder Verwaltungen entsprechende Leitlinien vorgeben. Denn prinzipiell lassen sich mit Händewaschen, einem Schritt Abstand und ein paar Handschlägen weniger auch bei jeder ordentlichen Grippewelle bereits etliche Menschenleben retten. Dazu gehört selbstverständlich auch, dass man sich und seine Lieben isoliert, wenn in der Familie erkennbar ein Bazillus oder ein Virus umhergeht.
