Schlagwort: Gesellschaft

Brennpunkt

Direkt, mittelbar oder beides?

Mittlerweile setzen sich fast alle deutschen Parteien für eine Bürgerbeteiligung auf Bundesebene ein. Einzig die CDU sperrt sich noch vehement. In den Bundesländern und auch in den meisten benachbarten Staaten gibt es derartige Instrumente der Volksgesetzgebung schon. Doch was hat es gebracht? Die Evaluation der Ergebnisse fällt ambivalent aus. Und ist die repräsentative Demokratie des bundesdeutschen Grundgesetzes tatsächlich so defizitär, dass sie dringend um neue Elemente ergänzt werden muss?

Oberhausen-bei-Nacht
Brennpunkt

Tag der Daseinsvorsorge

Heute – am 23. Juni – ist der Tag der Daseinsvorsorge. Zumindest in Deutschland und dies seit einigen Jahren. Wie viele solcher Kalenderaktualitäten will auch der heutige Ehrentag eine gewisse Werbewirksamkeit entfalten. Ausgedacht hat sich das Ganze der Verband kommunaler Unternehmen (VKU), der mit dieser Kampagne auf die Rolle der kommunalen Wirtschaft für die bundesdeutsche Gesellschaft aufmerksam machen will. Insofern könnte im Sinne der Trennschärfe auch der „Tag der Kommunalwirtschaft“ begangen werden. Aber wir unterstellen einfach mal, dass der VKU auch die vielen privatwirtschaftlichen Betriebe würdigen will, die sich im Bereich der Daseinsvorsorge für Bürger und Kommunen nützlich machen. Doch was wird hier eigentlich begangen? Was ist mit „Daseinsvorsorge“ gemeint und wieso handelt es sich um einen derart besonderen Topos, dass hierfür eine gesonderte Wirtschaftsform mit einer entsprechenden Regulierung kreiert wurde?

Thüringer Landtag
Brennpunkt

Die Lehren von Erfurt

Die Ereignisse in Thüringen strahlen weit über die Grenzen des Freistaats hinaus, schütteln seit einigen Wochen die gesamte Bundespolitik durch. Im Kern geht es um die Frage, wie es die bürgerlichen Parteien mit Linkspartei und AfD halten. Und alle sind sich einig, dass die AfD die politische Stabilität in Deutschland gefährde und gezielt bekämpft werden müsse. Lesen Sie hier ein paar launische Reflexionen zum Erfurter Beben mit seinen bundesweiten Erschütterungen.

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